WDR5: Stop TTIP.
Stop TTIP? Am 10. Oktober versammelten sich mehr als 100.000 Demonstranten aus ganz Deutschland, um gegen das transatlantische Freihandelsabkommen zu demonstrieren. TTIP und CETA sind eine Gefahr für Demokratie, den Rechtsstaat, Umwelt-, Arbeitnehmer- und Verbraucherschutz – so die Initiative. Aber stimmt das wirklich?
Agenturchef Stefan Mannes stellt sich als Politologe und Kommunikationsexperte der Frage wie die Stop TTIP Initiative in der letzten Zeit einen solchen Erfolg verzeichnen konnten in Zeiten bürgerlicher Politikverdrossenheit, ob die Demonstrationen ein Ausdruck fehlgeleiteten Aktionismus sind oder ein Zeichen wiederbelebter Politisierung weiter Kreise der Bevölkerung.
Sendetermin: 12. Oktober, 18:00 Uhr in WDR 5 Politikum
Der Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) ist ein umfangreiches Handelsabkommen, das zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) verhandelt wurde. Das Ziel von TTIP war es, Handelsbarrieren in einer Vielzahl von Wirtschaftssektoren zu reduzieren und so die Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen den beiden größten Wirtschaftsräumen der Welt zu vertiefen.
Die Verhandlungen zu TTIP begannen im Jahr 2013 und deckten eine breite Palette von Themen ab, darunter Zollabbau, Dienstleistungen, öffentliches Beschaffungswesen, regulatorische Zusammenarbeit und Investitionsschutz. Das Abkommen zielte darauf ab, Zölle auf eine Vielzahl von Produkten zu senken oder ganz abzuschaffen, um den Marktzugang für Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks zu erleichtern.
Einer der Hauptvorteile von TTIP wäre die Schaffung eines größeren und effizienteren Marktes, was zu Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätzen und niedrigeren Preisen für Verbraucher führen könnte. Befürworter argumentierten, dass TTIP die Wettbewerbsfähigkeit beider Wirtschaftsräume stärken und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze beitragen würde.
Gleichzeitig rief TTIP jedoch auch erhebliche Bedenken hervor. Kritiker befürchteten eine Aushöhlung von Verbraucherschutz-, Umwelt- und Arbeitsstandards. Besonders kontrovers waren die Bestimmungen zum Investitionsschutz und zur Beilegung von Investor-Staat-Streitigkeiten (ISDS), die befürchten ließen, dass Unternehmen Regierungen wegen politischer Entscheidungen, die ihre Gewinne beeinträchtigen könnten, verklagen könnten. Stop TTIP ist eine der Initiativen, die das Vorhaben stoppen wollen. In diesem Zusammenhang empfehlen wir uns gerne auch als Agentur für Politikberatung und politische Werbung, sowie als Public Affairs Agentur.